3.7	Prüfung der Arbeitsmittel
3.7.1	Allgemeines
	Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel von befähigten Personen prüfen zu lassen.
	Prüfungen sind an allen Arbeitsmitteln erforderlich, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, welche zu gefährlichen Situationen führen können. Für diese Arbeitsmittel sind Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln.
	Prüfungen von Arbeitsmitteln sind auch erforderlich: nach der Montage und vor der Inbetriebnahme, wenn deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, nach Instandsetzungsarbeiten, welche die Sicherheit der Arbeitsmittel beeinträchtigen können.   Siehe auch § 10 der Betriebssicherheitsverordnung. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beauftragt werden.
3.7.2	Befähigte Person
	Befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt.   Siehe auch § 2 Abs. 7 der Betriebssicherheitsverordnung und Technische Regeln für Betriebssicherheit "Befähigte Personen" (TRBS 1203).
3.7.3	Empfohlene Prüffristen für Arbeitsmittel
	Beispiele: Arbeitsmittel, Prüfobjekte Prüffrist Schutzeinrichtungen und Verriegelungen an Nahrungsmittelmaschinen Einmal jährlich Waschschleudermaschinen, Wäscheschleudern (Wäschezentrifugen) Einmal jährlich Getränkeschankanlagen Sicherheitstechnische Prüfung: Alle zwei Jahre Hygienische Prüfung: Alle zwei Jahre Flüssiggasanlagen Ortsfeste Verbrauchsanlagen: Alle vier Jahre Ortsveränderliche Verbrauchsanlagen: Alle zwei Jahre Ortsfeste Verbrauchsanlagen unter Erdgleiche: Einmal jährlich Elektrische Anlagen und Betriebsmittel Elektrische Anlagen und ortsfeste elektrische Betriebsmittel: Alle vier Jahre Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel (soweit benutzt): Alle sechs Monate Lasereinrichtungen Einmal jährlich Stellmaschinen für Kegel und Pins Einmal jährlich Anlagen zur Wasseraufbereitung Einmal jährlich Kraftbetätigte Türen und Tore Einmal jährlich Feuerlöscher Alle zwei Jahre Feuerlöschanlagen Einmal jährlich Sicherheitsbeleuchtung Einmal jährlich Winden, Hub- und Zuggeräte Einmal jährlich Flüssigkeitsstrahler Einmal jährlich Güteraufzüge Alle zwei Jahre
3.7.4	Feste Prüffristen für überwachungsbedürftige Anlagen
	Überwachungsbedürftigen Anlagen müssen vor der Inbetriebnahme und danach wiederkehrend in vorgegebenen Fristen geprüft werden.   Zu den überwachungsbedürftige Anlagen gehören z.B. Aufzugsanlagen, Druckbehälteranlagen, Druckgeräte, Dampfkesselanlagen.   Siehe auch § 1 Abs. 2 der Betriebssicherheitsverordnung.
	Beispiele: Arbeitsmittel, Prüfobjekte Wiederkehrende Prüffrist Personen- und Lastenaufzüge (mit Personenbeförderung), Personen-Umlaufaufzüge (Paternoster) Spätestens alle zwei Jahre Maschinen zum Heben von Personen, bei denen die Gefahr eines Absturzes aus einer Höhe von mehr als drei Metern besteht, z.B. Hubarbeitsbühnen, Fassadenaufzüge Spätestens alle vier Jahre
	Zwischen der Inbetriebnahme und der ersten wiederkehrenden Prüfung sowie zwischen zwei wiederkehrenden Prüfungen sind Aufzugsanlagen daraufhin zu prüfen, ob sie ordnungsgemäß betrieben werden können und ob sich die Tragmittel in ordnungsgemäßem Zustand befinden.   Siehe auch § 15 Abs. 13 und 14 der Betriebssicherheitsverordnung.
3.7.5	Aufzeichnungen
	Die Ergebnisse der Prüfungen sind aufzuzeichnen.
	Die geforderten Aufzeichnungen müssen jederzeit der zuständigen Aufsichtsbehörde am Betriebsort vorgelegt werden können.
	Die Aufzeichnungen sind mindestens bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren.   Siehe auch § 11 der Betriebssicherheitsverordnung.