§ 33

Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass sicherheitstechnische und maschinentechnische Einrichtungen vor der ersten Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen vor der Wiederinbetriebnahme durch Sachverständige geprüft werden.

(2) Die Prüfung nach Absatz 1 besteht aus Vorprüfung, Bauprüfung, Abnahmeprüfung und – falls erforderlich – Nachprüfung.

(3) Bei sicherheitstechnischen und maschinentechnischen Einrichtungen, für die der Nachweis einer Typprüfung (Baumusterprüfung) oder die EG-Konformitätserklärung vorliegt, erstreckt sich die Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme nach Absatz 1 auf die ordnungsgemäße Aufstellung, Ausrüstung und Betriebsbereitschaft.

(4) Die Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme nach Absatz 1 ist nicht erforderlich für sicherheitstechnische und maschinentechnische Einrichtungen, die betriebsbereit angeliefert werden und für die der Nachweis einer Typprüfung (Baumusterprüfung) oder die EG-Konformitätserklärung vorliegt.

§ 34

Wiederkehrende Prüfungen

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass sicherheitstechnische und maschinentechnische Einrichtungen mindestens alle vier Jahre durch einen Sachverständigen im Umfang der Abnahmeprüfung geprüft werden.

(2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass sicherheitstechnische und maschinentechnische Einrichtungen mindestens einmal jährlich durch einen Sachkundigen geprüft werden.

(3) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Flugeinrichtungen vor jedem Einsatz durch einen Sachkundigen geprüft werden. Die Prüfung muss eine Sichtprüfung und Belastungsproben in Bewegung umfassen.

(4) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Belastungsproben nach Absatz 3 mit Personen nur bei geringen Absturzhöhen durchgeführt werden.

zu § 34 Abs. 1 und 2:

Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik unterliegen Schäden verursachenden Einflüssen (z. B. Verschleiß). Damit Mängel rechtzeitig erkannt werden, sind regelmäßig wiederkehrende Prüfungen durchzuführen.

Die Unternehmerin bzw. der Unternehmer muss ermitteln und festlegen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die mit der Durchführung der Prüfungen beauftragt werden sollen. Es ist zu gewährleisten,dass die Befähigung der Schwierigkeit bzw. Komplexität der Prüfaufgabe angemessen ist, sodass die Prüfung sachgerecht durchgeführt werden kann (siehe TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte Personen").

Je nach Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen bzw. Kontrollen können unterschiedlich qualifizierte Personen beauftragt werden:

• zur Prüfung befähigte Personen (Sachkundige)
• Ermächtigte (Prüf-)Sachverständige siehe DGUV Grundsatz 315-390 "Prüfung von maschinentechnischen Arbeitsmitteln der Veranstaltungstechnik".

§ 35

Prüfnachweis

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse der Prüfungen nach §§ 33 und 34 in einem Prüfbuch festgehalten werden.

(2) Der Unternehmer hat die Kenntnisnahme und die Abstellung festgestellter Mängel im Prüfbuch zu bestätigen. Er hat dafür zu sorgen, dass diese Mängel behoben werden. Bestehen nach Art und Umfang der Mängel gegen die Inbetriebnahme, die Wiederinbetriebnahme oder den Weiterbetrieb Bedenken, hat er dafür zu sorgen, dass die Einrichtung außer Betrieb gesetzt wird. Er darf die Einrichtung erst in Betrieb nehmen bzw. weiter betreiben, wenn die Mängel behoben und eventuell erforderliche Nachprüfungen, die er zu veranlassen hat, durchgeführt sind.

(3) Werden aufgrund des Prüfergebnisses des Sachverständigen Nachprüfungen erforderlich, hat der Unternehmer das Prüfergebnis der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde sowie dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung mitzuteilen.

zu § 35 Abs. 1:

Die Prüfdokumentation richtet sich nach dem Umfang und Inhalt der Prüfungen und der Komplexität der maschinentechnischen Arbeitsmittel. Die Ergebnisse der Prüfungen mit den Schlussfolgerungen müssen für den Unternehmer bzw. die Unternehmerin nachvollziehbar dargestellt werden, insbesondere bezüglich des Weiterbetriebs. Die Prüfmethoden und Prüfschritte sind in einem Prüfbericht sorgfältig zu dokumentieren. Wenn die Ergebnisse nicht eindeutig und sicher sind, ist dieses offen darzulegen. Bestandteil einer Prüfung ist eine Abschlussbesprechung. Diese soll von der mit der Prüfung beauftragten Person, mit den vom Auftraggeber bzw. Auftraggeberin autorisierten Personen und den von den Ergebnissen der Prüfung betroffenen Personen durchgeführt werden. Eine Gesprächsnotiz ist in die Dokumentation mit aufzunehmen. Siehe auch DGUV Grundsatz 315-390 "Prüfung von maschinentechnischen Arbeitsmitteln der Veranstaltungstechnik".

§ 36

Sachverständige

Als Sachverständige für die Prüfung von sicherheitstechnischen und maschinentechnischen Einrichtungen gelten die vom Träger der gesetzlichen Unfallversicherung ermächtigten Sachverständigen.

zu § 36:

Die Ermächtigung von Sachverständigen erfolgt im Rahmen einer Personenzertifizierung und beinhaltet eine schriftliche Prüfung der erforderlichen Befähigung. Mit der bestandenen Prüfung erfolgt der Nachweis besonderer Kenntnisse zur Prüfung und Begutachtung maschinentechnischer Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik. Die Anforderungen an die Qualifikation sind in Anhang 3 der BetrSichV "Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel" und DGUV Grundsatz 315-390 festgelegt.

Zur Ermächtigung von Sachverständigen haben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die VBG beauftragt. Die fachliche Prüfung der Sachverständigen erfolgt im Sachgebiet "Bühnen und Studios" des Fachbereichs Verwaltung der DGUV. Die Ermächtigung erfolgt befristet. Verlängerungen oder Widerruf der Ermächtigung erfolgen nach DGUV Grundsatz 315-390. Eine Liste der ermächtigten Sachverständigen wird von der DGUV veröffentlicht.