5 Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten

5.1 Betriebsanweisung

5.1.1

(1) Der Arbeitgeber hat nach § 14 Absatz 1 BioStoffV schriftliche Betriebsanweisungen zu erstellen und bei maßgeblichen Änderungen der Arbeitsbedingungen zu aktualisieren. Sie müssen für die Beschäftigten einsehbar sein. Dies kann in Form von klassischen Betriebsanweisungen13 erfolgen oder in Standardarbeits- oder Verfahrensanweisungen für die gefährdenden Tätigkeiten14 und/oder in Kombination mit dem Hygieneplan15, wenn die Inhalte des § 14 Absatz 1 BioStoffV enthalten sind.

(2) Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sind die Schutzmaßnahmen festzulegen.

Folgende Punkte müssen enthalten sein:

– mit der Tätigkeit verbundene Gefahren für die Beschäftigten,
– möglicherweise auftretende Erreger und deren Risikogruppen,
– relevante Übertragungswege bzw. Aufnahmepfade,
– darüber hinaus gehende sensibilisierende oder toxische Eigenschaften.

Erforderliche Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln:

– Maßnahmen zur Expositionsprophylaxe (z. B. Impfpass des Patienten kontrollieren, direkten Kontakt meiden, Zwangsmaßnahmen, z. B. Maulkorb verwenden),
– Hygienemaßnahmen,
– Tragen, Verwenden und Ablegen von PSA,
– Verhalten im Notfall,
– Maßnahmen der Ersten Hilfe und Dokumentation von Verletzungen,
– eine mögliche Postexpositionsprophylaxe,
– Maßnahmen zur Entsorgung von kontaminierten Abfällen.

(3) Ggf. sind gesonderte Bedingungen oder geänderte Abläufe für ambulante Behandlungen außerhalb von Praxisräumen zu berücksichtigen.

5.1.2

(1) Die Betriebsanweisungen sind in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache abzufassen. Sie müssen jederzeit für die Beschäftigten zugänglich sein.

(2) Als Beispiel ist eine Betriebsanweisung im Anhang 3, die Gliederung eines Hygieneplans im Anhang 2 aufgeführt.

Hinweis: Es ist möglich, im Rahmen dieser Anweisungen auch andere Gefährdungen zu berücksichtigen und Maßnahmen festzulegen, wie z. B. das Tragen von Sicherheitsschuhen S3 im Pferde- und Nutztierbereich oder den Gebrauch von Gehörschutz z. B. bei der Entnahme von Schweineblutproben.

5.2 Unterweisung

5.2.1

Beschäftigte, die Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen ausführen, müssen anhand der Betriebsanweisung und der betrieblichen Hygienemaßnahmen über die auftretenden Gefahren und über die erforderlichen Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden (siehe § 14 BioStoffV). Im Rahmen der Unterweisung ist auch eine allgemeine arbeitsmedizinische Beratung durchzuführen (siehe Abschnitt 7.1). Als schriftliches Dokument kann auch eine Standardarbeitsanweisung dienen, die alle genannten Aspekte berücksichtigt. Dies gilt auch für Fremdfirmen (Wartungs-, Instandhaltungs- und Reinigungspersonal) und sonstige Personen (z. B. Praktikanten). Die Unterweisung soll so gestaltet sein, dass das Sicherheitsbewusstsein der Beschäftigten gestärkt wird, dazu kann z. B. das An- und Ablegen von PSA oder die Anwendung von Zwangsmaßnahmen durch praktische Übungen führen. Die Umsetzung der Unterweisungsinhalte ist zu kontrollieren. Die Beschäftigten sind über die Möglichkeiten der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu informieren.

5.2.2

(1) Die Unterweisung ist vor Aufnahme der Tätigkeiten sowie bei maßgeblichen Änderungen der Arbeitsbedingungen, mindestens jedoch jährlich durchzuführen. Sie muss in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache mündlich, arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogen, ergänzend auf elektronischem Wege erfolgen.

(2) Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisungen sind zu dokumentieren und vom Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen.

5.3 Pflichten der Beschäftigten

(1) Die Beschäftigten haben die Arbeiten so auszuführen, dass sie nach ihren Möglichkeiten eine Gefährdung ihrer Person und Dritter durch Biostoffe verhindern. Die durch den Arbeitgeber erteilten Unterweisungen und erstellten Arbeits- und Hygieneanweisungen sind zu beachten.

(2) Die zur Verfügung gestellte PSA sind bestimmungsgemäß anzuwenden.

 


13 Ein Beispiel befindet sich im Anhang 3.
14 Ein Beispiel befindet sich im Anhang 4.
15 Ausführungen dazu im Anhang 2.